Es hat sich einiges gewandelt in Deutschland. In Bayern gab es seit 1995 mehr Volksbegehren als in den 50 Jahren zuvor. Trotzdem bekommt man manchmal den Eindruck, dass ein großer Teil der Deutschen nicht ganz in der Demokratie angekommen sind.
Dass 49 Prozent der Ostdeutschen sagen: „Das Leben in der DDR hatte mehr gute als schlechte Seiten“, mag man noch mit dem persönlichen Erleben begründen. Allerdings sagen immerhin 40 Prozent der Ostdeutschen: „Die DDR war kein Unrechtsstaat“. Von den Schülern im Osten sagen nur 38,5 Prozent, die DDR sei nicht durch demokratische Wahlen legitimiert gewesen.
Auch im Westen ist man nicht wirklich besser. Immerhin zehn Prozent der Deutschen halten das Vorgehen der RAF zumindest teilweise für vertretbar.
Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung kommentieren immerhin 18 Prozent der Deutschen in Ost und West die Aussage „Eine Diktatur ist im nationalen Interesse unter bestimmten Umständen die bessere Staatsform“ mit „teils, teils“. Rund sieben Prozent stimmen sogar überwiegend zu, zwei Prozent voll und ganz.
Sogar 24 Prozent meinen, dass Deutschland nur eine, starke Partei brauche, 13 Prozent hätten am liebsten einen starken (An-)Führer. Da verwundert es nicht, dass auch rund 23 Prozent mit „teils, teil“ die These kommentieren: „Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten“. Sieben Prozent stimmen überwiegend, drei Prozent voll und ganz zu.
Das spiegelt sich auch in der Meinung zu Hitler wider. Die SPD-nahe Stiftung wollte auch wissen, ob Hitler ohne die Judenverfolgung ein großer Staatsmann gewesen wäre. Wieder sagt mit 18 Prozent rund ein Fünftel „teils, teils“. Acht Prozent stimmen überwiegend, zwei Prozent voll und ganz zu.
Das damit nicht nur der Autobahnbau gemeint ist, zeigt eine andere Frage. Da wurde den Befragten die These vorgelegt: „Die Juden arbeiten mehr als andere Menschen mit üblen Tricks, um das zu erreichen, was sie wollen.“ Nicht einmal jeder Zweite lehnt das voll und ganz ab (41 Prozent). Wieder rund ein Fünftel sagt „teil, teils“ (22 Prozent). Die Zahl der Zustimmungen liegt sogar noch höher als bei den anderen Fragen. Elf Prozent stimmen überwiegend zu, vier Prozent voll und ganz.
Allerdings gibt es auch positive Entwicklungen. Schon 2001 wollten nach einer Erhebung des Meinungsforschers Allensbach 79 Prozent keine Rechtsextremen als Nachbarn. Im Vergleich zu 1991 verdrängten die damit Betrunkene und Drogenabhängige als unbeliebteste Nachbarn. Juden und Andersfarbige wollten nur fünf Prozent nicht neben sich wohnen haben, im Vergleich zu elf beziehungsweise zwölf Prozent zehn Jahre zuvor. Bleibt abzuwarten, ob die Erhebung auch 2011 wiederholt wird und was sich dann ergibt.
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Wolf