Sozialversicherung mit Überschuss

Aus Zeitmangel gibt es heute leider nur einen Originaltext des Statistischen Bundesamtes. Nächste Woche geht es weiter mit eigenen Texten.

Demnach verzeichneten die Sozialversicherungen – in Abgrenzung der Finanzstatistik –  im Jahr 2011 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 13,8 Milliarden Euro. Damit war der Finanzierungsüberschuss um 10,9 Milliarden Euro höher als im Jahr 2010.

Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im Jahr 2011 auf 526,1 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 2,1 %, welcher maßgeblich durch die positive konjunkturelle Entwicklung bestimmt wurde. Die Ausgaben lagen mit 511,9 Milliarden Euro leicht um 0,1 % unter dem Niveau des Jahres 2010. Daraus ergibt sich rechnerisch ein Finanzierungsüberschuss von 14,2 Milliarden Euro. Die Abweichung zum ausgewiesenen Überschuss (13,8 Milliarden Euro) ist auf haushaltstechnische Verrechnungen zurückzuführen. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die soziale Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Im Jahr 2011 erhöhten sich die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung um 1,9 % auf 254,0 Milliarden Euro. Demgegenüber stand ein geringerer Zuwachs der Ausgaben um 0,9 % auf 249,7 Milliarden Euro. Daraus ergab sich im Jahr 2011 ein Finanzierungsüberschuss von rund 4,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich der Überschuss der gesetzlichen Rentenversicherung um 2,7 Milliarden Euro.

Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) stiegen im Jahr 2011 kräftig um 5,5 % auf 190,0 Milliarden Euro. Der Anstieg der Ausgaben um 2,2 % auf 180,4 Milliarden Euro wurde insbesondere durch die Wirkungen von zwei zum 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Gesetzen gedämpft: zum einen durch das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) und zum anderen durch das Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz). Die gesetzliche Krankenversicherung wies damit im Jahr 2011 einen Finanzierungsüberschuss – einschließlich haushaltstechnischer Verrechnungen – von 9,3 Milliarden Euro aus. Im Vorjahr lag der Überschuss bei 3,5 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit hingegen entwickelten sich im Jahr 2011 rückläufig. Sie sanken um 11,4 % auf 37,6 Milliarden Euro, insbesondere bedingt durch die Aussetzung der Zahlung der Insolvenzgeldumlage durch die Arbeitgeber im Jahr 2011. Mit der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ging im Jahr 2011 ein kräftiger Rückgang der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit um 17,1 % auf 37,7 Milliarden Euro einher. Aufgrund des deutlichen Ausgabenrückgangs wies die Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2011 nur ein geringes Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro aus. Im Vorjahr hatte das Defizit bei 3,1 Milliarden Euro gelegen.

Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung summierten sich im Jahr 2011 auf 22,2 Milliarden Euro. Dem Anstieg der Einnahmen um 2,1 % stand ein Zuwachs der Ausgaben um 2,3 % auf 21,9 Milliarden Euro gegenüber. Der Finanzierungsüberschuss der sozialen Pflegeversicherung erreichte mit 0,3 Milliarden Euro das Niveau des Vorjahres.